Durchsuchen nach
Category: Landespolitik

Geht Impfen! Hochschulen planen Präsenz-Semester

Geht Impfen! Hochschulen planen Präsenz-Semester

Der Regierende Bürgermeister und Wissenschaftssenator Michael Müller hat jetzt gemeinsam mit der Landeskonferenz der Rektoren und Präsidenten der Berliner Hochschulen an alle rund 200.000 Studierenden in Berlin appelliert: “Bitte lassen Sie sich impfen”. In einem Brief würdigt er den bisherigen Beitrag der Studierenden zur Bewältigung der Corona-Pandemie und ruft dazu auf, keine Zeit zu verlieren und das vielfältige Angebot an Impfmöglichkeiten gegen das Corona-Virus in Berlin zu nutzen. Auch die Berliner Hochschulen werben nachdrücklich für die Impfbereitschaft unter ihren Studierenden…

Weiterlesen Weiterlesen

Senat: Fast dreiviertel Milliarde mehr für Wissenschaft

Senat: Fast dreiviertel Milliarde mehr für Wissenschaft

Der Senat hat am heutigen 22. Juni 2021 den Entwurf für den Doppelhaushalt 2022/23 und damit auch den bisher größten Wissenschafts-Doppelhaushalt beschlossen. Dieser sieht 5,29 Milliarden Euro und ein jährliches Plus von 3,5 Prozent in der Grundfinanzierung der staatlichen Berliner Hochschulen und der Charité für die Hochschulverträge 2023 bis 2027 vor. Dazu erkärt Ina Czyborra, die wissenschaftspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus: “Die Berliner Wissenschaft kann aufatmen und positiv in die Zukunft sehen. Trotz der Corona-Folgen wurde der jährliche Aufwuchs…

Weiterlesen Weiterlesen

Nächste Schritte für U3-Verlängerung

Nächste Schritte für U3-Verlängerung

Der Senat hat Mitte Juni die nächsten Schritte der U3-Verlängerung von Krumme Lanke bis Mexikoplatz beschlossen. Diese sollen bis Ende 2023 abgeschlossen sein. “Eine gute Entscheidung!”, freut sich Ina Czyborra. “Wenn es auch noch Jahre dauern wird, bis die erste U-Bahn dort hält, sind doch die Weichen richtig gestellt. Das bedeutet: Mehr ÖPNV für unseren Bezirk und eine direkte Anbindung für Beschäftigte, die in der Innenstadt arbeiten. Und auch die Freie Universität ist dann noch besser zu erreichen.” Die örtliche…

Weiterlesen Weiterlesen

Update: Herzzentrum der Charité perfekt

Update: Herzzentrum der Charité perfekt

Fast wäre es bei der Plenarsitzung am 25. Februar untergegangen, bis Ina Czyborra ihren Redebeitrag zu Bauingenieur*innen mit dem eigentlichen wissenschaftspolitischen Highlight des Tages begann: “Wir beschließen die vollständige Eingliederung des Deutschen Herzzentrums Berlin in die Charité, das ist dann das Deutsche Herzzentrum der Charité. Das ist auch rechtsgeschichtlich ein Meilenstein, weil wir eine privatrechtliche Stiftung in eine Körperschaft öffentlichen Rechts zurückgliedern und viel Geld einsetzen. Das ist nach vielen Jahren der Verhandlungen ein wirklich großer Tag für Berlin und…

Weiterlesen Weiterlesen

Keine Einschränkung der Wissenschaftsfreiheit

Keine Einschränkung der Wissenschaftsfreiheit

Eine “Unterwerfung der Berliner Wissenschaft unter den Primat wirtschaftlicher Verwertungsinteressen wird es mit der Berliner SPD nicht geben.” Mit diesen Worten eröffnete Ina Czyborra ihre Plenarrede am 3. Juni 2021 zu einem AfD-Antrag zu den Berliner Hochschulverträgen. Selbstverständlich sei es wichtig und sinnvoll, “dass Forschungsergebnisse und Innovationen ihren Weg aus der Wissenschaft in die Gesellschaft und in die Wirtschaft finden. Wissenschaft ist kein reiner Selbstzweck, sondern bereichert die Gesellschaft und sichert unsere Zukunft, und zwar nicht nur technologische Innovationen, sondern…

Weiterlesen Weiterlesen

Schulen im Regelbetrieb – erste Veranstaltungen möglich

Schulen im Regelbetrieb – erste Veranstaltungen möglich

Die Inzidenzen fallen, die Impfquote steigt, die Teststrategie zeigt Wirkung. Deshalb lockert Berlin jetzt in vielen Bereichen die Corona-Maßnahmen. Das hat der Senat in seiner Sitzung am 1. Juni 2021 beschlossen. So kehren die Schulen ab dem 9. Juni wieder in den Regelbetrieb zurück, die Präsenzpflicht bleibt aber ausgesetzt. Die Hortbetreuung wird ebenfalls wieder angeboten. Weitere beschlossene Lockerungen: Für Kontaktbeschränkungen gelten künftig als Obergrenzen drinnen sechs Personen aus drei Haushalten (plus Kinder bis 14 Jahren) und draußen zehn Personen aus…

Weiterlesen Weiterlesen

SPD-Fraktion: Jahresbilanz 2020

SPD-Fraktion: Jahresbilanz 2020

Seit kurzem liegt die neue Bilanzbroschüre “Eine Stadt für alle” der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus vor (Stand der gedruckten Ausgabe: Februar 2021). Sie erscheint jedes Jahr und stellt die Fraktionsarbeit in dieser Legislatur dar. In der aktuellen Ausgabe werden die Ergebnisse der Anträge, Beschlüsse und Gesetzesentwürfe aus dem Jahr 2020 dokumentiert, alle Arbeitskreise der Fraktion haben daran mitgearbeitet. Hier können Sie die einzelnen Themen der Bilanzbroschüre online lesen und erhalten Zusatzinformationen. Wissenschaft & Forschung Das vergangene Jahr hat Politik und Gesellschaft…

Weiterlesen Weiterlesen