Seit kurzem liegt die neue Bilanzbroschüre “Eine Stadt für alle” der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus vor (Stand der gedruckten Ausgabe: Februar 2021). Sie erscheint jedes Jahr und stellt die Fraktionsarbeit in dieser Legislatur dar. In der aktuellen Ausgabe werden die Ergebnisse der Anträge, Beschlüsse und Gesetzesentwürfe aus dem Jahr 2020 dokumentiert, alle Arbeitskreise der Fraktion haben daran mitgearbeitet.

Hier können Sie die einzelnen Themen der Bilanzbroschüre online lesen und erhalten Zusatzinformationen.

Wissenschaft & Forschung

Das vergangene Jahr hat Politik und Gesellschaft vor ganz neue und bisher ungekannte Herausforderungen gestellt. Dabei hat der Verlauf der Corona-Pandemie gezeigt, wie wichtig die Arbeit von Wissenschaft und Forschung für unsere Gesellschaft ist. Deshalb geht es darum, den Wissenschaftsstandort Berlin weiter zu stärken und Kooperationen zwischen Wissenschaft und Wirtschaft zu fördern und so Talente und Fachkräfte aus aller Welt anzuziehen. Die Wissenschaft unterstützt uns bei der Bewältigung der großen gesellschaftlichen Herausforderungen, ganz gleich ob Pandemie oder Gesundheit, Klimawandel oder Mobilität.

Das hat Ina Czyborra mit der SPD-Fraktion im vergangenen Jahr für Wissenschaft und Forschung in Berlin erreicht:

• Berlin ist und bleibt der Forschungs- und Wissenschaftsstandort in Deutschland. Gemeinsam mit allen Hochschulen und Forschungseinrichtungen der Stadt konnten große Summen an Bundesmitteln für den Standort Berlin eingeworben werden, was sich zusätzlich positiv auf die wirtschaftliche Entwicklung Berlins auswirkt
• Die Berlin University Alliance wurde institutionalisiert und konnte sich erfolgreich mit Unterstützung der dort engagierten Universitäten in der Exzellenzstrategie unter Beweis stellen
• Mit dem Erfolgsmodell Berliner Hochschulverträge wurden die Hochschulen massiv gestärkt. Ihre finanzielle Ausstattung wird insgesamt um fast 650 Millionen Euro erhöht
• Mit einer Novelle des Hochschulzugangsgesetzes wurde die Basis für freien Zugang zu Bildung an Hochschulen geschaffen, sodass auch außerschulische Kompetenzen besser bei der Vergabe von Studienplätzen berücksichtigt werden
• Mit dem neuen modernen Universitätsmedizingesetz wurden die Mitbestimmungsmöglichkeiten von Wissenschaft und Studierenden am Erfolg der Charité ausgeweitet
• Die Arbeitsbedingungen an den Hochschulen sowie die Partizipation von Frauen im Wissenschaftsbereich sind erheblich verbessert worden. Die Geschlechterforschung und Gleichstellungspolitik wurden durch Geschäftsstellen gestärkt.
• Die Bedeutung der Fachhochschulen und der angewandten Wissenschaften haben wir ebenfalls anheben können. Wir stellen Mittel zum Aufbau eines Einsteinzentrums zur Verfügung, um neue Modelle zur tierversuchsfreien Forschung zu entwickeln. Durch umfangreiche Mittel für das Konrad-Zuse-Zentrum für Informationstechnik kann dieses wertvolle Dienstleistungen für viele Forschungsprojekte erbringen
• Die finanzielle Unterstützung des Studierendenwerks wurde massiv ausgebaut. Gleichzeitig haben wir uns für einen neuen Rahmenvertrag zwischen dem Land Berlin und dem Studierendenwerk eingesetzt, der die Aufgaben langfristig planbar macht und die wichtige Rolle des Studierendenwerks für alle Studierenden in Berlin untermauert
• Es ist in der Corona-Pandemie gemeinsam mit dem Studierendenwerk gelungen, Nothilfen an Studierende auszugeben aber auch in den Hochschulen und Universitäten umfangreiche Hygienekonzepte abzustimmen, um den Regelbetrieb so gut wie möglich am Laufen zu halten. Zusätzlich haben wir umfangreiche Mittel für die Digitalisierung bereitgestellt

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