Ein besonderer Wahlkampf im Winter geht in seine letzten heißen Stunden. Am Sonntag gilt es, mit drei Stimmen für die SPD soziale Gerechtigkeit, starke Wirtschaft und innovative Wissenschaftspolitik zu wählen.

Für ein sozial gerechtes Berlin

Die Wiederholungswahlen finden in einer Zeit multipler Krisen von Corona, russischem Angriffskrieg und hoher Inflation mit massiv steigenden Energie- und Lebenshaltungskosten statt. Um die dramatischen Auswirkungen der Krisen abzufedern und die soziale Infrastruktur zu sichern, wurde ein drei Milliarden Euro schweres Entlastungspaket beschlossen. Für alle Berliner*innen wurde das 29€-Ticket bis einschließlich April 2023 verlängert und für einkommensschwache Bürger*innen eine zusätzliche Unterstützung mit dem 9€-Sozialticket ermöglicht. Hierfür stellt das Land Berlin 500 Millionen Euro zur Verfügung. Beides wollen wir zukünftig dauerhaft fortsetzen. Insgesamt werden zur Unterstützung der Berliner Privathaushalte 235 Millionen € bereitgestellt, um Wohngeld, Strom- und Energiekostenzuschuss und Beratung zu finanzieren, Mieten- und Kündigungsmoratorium schützen zusätzlich vor Wohnungsverlust. Für die Unterstützung der Berliner Wirtschaftsbetriebe wurden weitere 143 Millionen Euro zu Entlastung bereitgestellt. Mit diesen Maßnahmen war Berlin Vorreiter in Deutschland.

Als wissenschaftspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion liegt mir die Stärkung des Wissenschafts- und Forschungsstandortes Berlin besonders am Herzen. Die Ausbildung von Fachkräften, die Entwicklung von wissenschaftlichen Innovationen und deren Transfer in die Gesellschaft sichern erst den starken Wirtschaftsstandort Berlin.

#zusammenBerlin