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Category: SPD-Fraktion

SPD-Fraktion: Jahresbilanz 2020

SPD-Fraktion: Jahresbilanz 2020

Seit kurzem liegt die neue Bilanzbroschüre “Eine Stadt für alle” der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus vor (Stand der gedruckten Ausgabe: Februar 2021). Sie erscheint jedes Jahr und stellt die Fraktionsarbeit in dieser Legislatur dar. In der aktuellen Ausgabe werden die Ergebnisse der Anträge, Beschlüsse und Gesetzesentwürfe aus dem Jahr 2020 dokumentiert, alle Arbeitskreise der Fraktion haben daran mitgearbeitet. Hier können Sie die einzelnen Themen der Bilanzbroschüre online lesen und erhalten Zusatzinformationen. Wissenschaft & Forschung Das vergangene Jahr hat Politik und Gesellschaft…

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Bilanz 2019: Solidarisch – Nachhaltig – Bezahlbar

Bilanz 2019: Solidarisch – Nachhaltig – Bezahlbar

Die SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus hat pünktlich zu ihrer Jahresklausur die Bilanz 2019 vorgelegt. Die Broschüre “Eine Stadt für alle” trägt diesmal den Untertitel “Solidarisch – Nachhaltig – Bezahlbar”. Doch bezahlbar bleibt Berlin nur, wenn die Kosten des Alltags nicht weiter steigen. Auch deshalb ist die Bildung in Berlin von der Kita bis zur Uni gebührenfrei. Und das soll so bleiben. Alle sollen Zugang zu den Hochschulen haben. So hat die SPD-Fraktion im neuen Hochschulzulassungsgesetz dafür gesorgt, dass künftig außerschulische Kompetenzen…

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Fraktionsklausur 2020: Klimaschutz im Fokus

Fraktionsklausur 2020: Klimaschutz im Fokus

Bei der traditionellen Klausur der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus ging es vom 24. bis 26. Januar 2020 nach Nürnberg. Inhaltliche Schwerpunkte waren die Themen Katastrophenschutz und Klimaschutz. Zum Rahmenprogramm gehörte auch ein Besuch des Memoriums Nürnberger Prozesse. Am Ende der Klausur beschloss die Fraktion die Resolutionen “Nicht reden, sondern handeln: Klimaschutz in Berlin – nachhaltig und sozial!” und “Katastrophenschutz in Berlin – Verantwortung für Vorsorge und Krisenbewältigung” (Download Gesamtresolution). “Klimaschutz ist eine Menschheitsaufgabe – nicht nur der Zukunft, sondern bereits…

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Stadtteiltage: Fraktion vor Ort im Advent

Stadtteiltage: Fraktion vor Ort im Advent

Die Zehlendorfer Abgeordnete Dr. Ina Czyborra lädt eine Woche vor Weihnachten wieder zu Stadtteiltagen ein. Passend zur Adventszeit gehören Weihnachtsmarktbummel und Adventspäckchen zum abwechslungsreichen Programm. “Sehr gern nehme ich mir Zeit für den Austausch mit Menschen in der Praxis und das Gespräch mit Bürgerinnen und Bürgern. Die Fraktion-vor-Ort-Reihe ist gerade in der Adventszeit eine schöne Gelegenheit, dies miteinander zu verbinden, sich zu treffen, bestehende Kontakte zu pflegen und neue zu knüpfen”, betont sie. “Sollten Sie wochentags keine Zeit haben, klappt…

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Bilanz 2018 “Eine Stadt für alle”: Wissenschaft und Forschung

Bilanz 2018 “Eine Stadt für alle”: Wissenschaft und Forschung

“Eine Stadt für alle – Das Ganze im Blick haben” – das ist der Titel der Jahresbilanz 2018, in der die SPD-Fraktion ihre Arbeit für Berlin vorstellt. Bildung, Wohnen, Leben, Arbeiten und Investitionen in die Infrastruktur sind die aktuellen Schwerpunkte. Auch Wissenschaft und Forschung sind zwei der Pfunde, mit denen Berlin wuchern kann. Dafür stehen die Berliner Hochschulen, die Fachhochschulen und mehr als 70 außeruniversitäre Forschungsinstitute. Ina Czyborra hat als wissenschaftspolitische Sprecherin maßgeblich mit dafür gesorgt, dass die vier staatlichen…

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SPD-Fraktion in Rostock: Ergebnisse der Klausur 2019

SPD-Fraktion in Rostock: Ergebnisse der Klausur 2019

Bei ihrer traditionellen Klausur zum Jahresbeginn hat die SPD-Fraktion Beschlüsse in den Bereichen Stärkung der Demokratie, Pflege, Soziales, Arbeit und Mobilität gefasst. In Rostock tauschte sich neben weiteren Gästen und Referent*innen auch Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig mit den Berliner Abgeordneten aus. Sie fordern unter anderem den zielgerichteten Aus- und Neubau seniorengerechter Wohnungen, von Seniorenfreizeiteinrichtungen und Begegnungsstätten in den Kiezen. Auch die Anzahl von stationären Einrichtungen wie Pflegeheimen und Tagespflegeeinrichtungen müsse erhöht werden. Eine Ausbildungsoffensive soll den steigenden Bedarf an Pflegekräften…

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SPD-Fraktion: 2017 war gutes Jahr für Berlin

SPD-Fraktion: 2017 war gutes Jahr für Berlin

Jetzt liegt die Broschüre “Eine Stadt für alle” vor, mit der die SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus eine erste positive Bilanz zieht: Seit gut einem Jahr regiert die rot-rot-grüne Koalition Berlin. In dieser Zeit hat sie neue finanzielle Spielräume geschaffen und die Weichen für Investitionen in die Infrastruktur der wachsenden Stadt gestellt. Frühe Förderung der Kinder und kostenfreie Bildung von der Krippe bis zur Uni, mehr Mieterschutz und Wohnungsneubau, Maßnahmen für gute Arbeitsbedingungen und faire Bezahlung sind nur drei Beispiele für eine verantwortungsvolle…

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