Bilanz 2019: Solidarisch – Nachhaltig – Bezahlbar

Bilanz 2019: Solidarisch – Nachhaltig – Bezahlbar

Die SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus hat pünktlich zu ihrer Jahresklausur die Bilanz 2019 vorgelegt. Die Broschüre “Eine Stadt für alle” trägt diesmal den Untertitel “Solidarisch – Nachhaltig – Bezahlbar”. Doch bezahlbar bleibt Berlin nur, wenn die Kosten des Alltags nicht weiter steigen. Auch deshalb ist die Bildung in Berlin von der Kita bis zur Uni gebührenfrei. Und das soll so bleiben. Alle sollen Zugang zu den Hochschulen haben. So hat die SPD-Fraktion im neuen Hochschulzulassungsgesetz dafür gesorgt, dass künftig außerschulische Kompetenzen stärker bei der Vergabe von Studienplätzen berücksichtigt werden. Mit dem neuen modernen Universitätsmedizingesetz wurden die Mitbestimmungsmöglichkeiten von Wissenschaft und Studierenden am Erfolg der Charité ausgeweitet. Maßgeblichen Anteil daran hat Ina Czyborra als wissenschaftspolitische Sprecherin der Fraktion. Sie hat ebenso für den Aufbau eines Einsteinzentrums geworben, das neue Modelle zur tierversuchsfreien Forschung entwickeln soll. Durch ihr Engagement erhält das Konrad-Zuse-Zentrum für Informationstechnik mehr Mittel und kann nun noch besser wertvolle Dienstleistungen für viele Forschungsprojekte in der Stadt und darüber hinaus erbringen. Last but not least erhält auch das Studierendenwerk erheblich mehr Mittel, um so entstandene Mehrbedarfe und wachsende Kosten zu kompensieren.

Alle Maßnahmen und Erfolge in Wissenschaft und Forschung, können hier nachgelesen werden. Die Bilanzbroschüre mit Maßnahmen und Erfolgen aller Politikfelder, kann hier angeschaut und herunter geladen werden.

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