Am Sonntag mit allen Stimmen SPD wählen!
Am Sonntag wird gewählt: Die Berlinerinnen und Berliner entscheiden darüber, wer in den kommenden fünf Jahren Berlin regiert. “Ich bitte Sie: Gehen Sie am Sonntag wählen! Jede einzelne Stimme zählt!” ruft Ina Czyborra alle Zehlendorferinnen und Zehlendorfer dazu auf, sich an der Wahl zu beteiligen. “Es macht einen Unterschied, wer regiert. Und deshalb bitte ich Sie: Wählen Sie mit allen Stimmen die SPD! Die Berliner SPD hat die besten Antworten auf die drängendsten Fragen zu unserer Zukunft. Wir stehen für eine soziale und sichere Metropole und eine lebenswerte und zukunftsfähige Stadt. Wir machen Politik für alle Berlinerinnen und Berliner und haben ganz selbstverständlich Innenstadt und Außenbezirke gleichermaßen im Blick.”
Gewählt werden ein neues Abgeordnetenhaus von Berlin und eine neue Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf. “Mit der Erststimme im Wahlkreis 6 Steglitz-Zehlendorf können Sie mich direkt ins Abgeordnetenhaus wählen”, erläutert Ina Czyborra. “Kreuzen Sie dazu SPD hinter meinem Namen auf dem weißen Stimmzettel ganz oben auf Platz 1 an. Mit der Zweitstimme entscheiden Sie, welche Partei stärkste politische Kraft im Abgeordnetenhaus wird. Dafür ist der blaue Stimmzettel gedacht, hier finden Sie die SPD wieder auf Platz 1. Wenn Sie hier Ihr Kreuz machen, sorgen Sie mit dafür, dass Franziska Giffey Regierende Bürgermeisterin werden kann. Mit der BVV-Stimme bestimmen Sie die Zusammensetzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Steglitz-Zehlendorf und damit, welche Partei den künftigen Bezirksbürgermeister stellt. Die Spitzenkandidatin der SPD ist Carolina Böhm.”
Am Sonntag geht für Ina Czyborra auch eine erfolgreiche Wahlperiode zu Ende! Gerade in der Wissenschaftspolitik, für die sie in der SPD-Fraktion zuständig war, konnten einige Erfolge verbucht werden. Dazu gehört der Abschluss der Hochschulverträge, die den Berliner Hochschulen jedes Jahr 3,5 Prozent mehr Geld brachten und mit einem Rekordplus von insgesamt 650 Millionen Euro bessere Bedingungen in Lehre und Forschung. Die Neufassung von Gesetzen, wie unter anderem des Universitätsmedizingesetzes, die bessere Finanzierung und der Erfolg innerhalb der Exzellenzstrategie mit der Berlin University Alliance sorgen für einen modernen Wissenschaftsstandort. Im Verlauf der Corona-Pandemie hat sich gezeigt, wie wichtig die Arbeit von Wissenschaft und Forschung für unsere Gesellschaft ist. Umfangreiche Mittel für die Digitalisierung nicht nur in Zusammenhang mit der Pandemie, die bessere Bezahlung von studentischen Hilfskräften und ein neuer Rahmenvertrag sowie deutlich mehr Mittel für das Studierendenwerk sind weitere Erfolge.
Am Ende der Legislaturperiode hat das Abgeordnetenhaus noch einen wissenschaftspolitischen Meilenstein verabschiedet: Die Neufassung des Berliner Hochschulgesetzes steht für einen starken Wissenschaftsstandort und für faire Studien- und Arbeitsbedingungen. Ein modernes Gesetz und eine gute Grundlage, “gemeinsam mit den Institutionen der Berliner Wissenschaft eine gute Zukunft in unserer Stadt” zu bauen, betont Ina Czyborra. Als wissenschaftspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion hat sie sich gleich zu Beginn der Legislaturperiode in das Hochschulgesetz eingearbeitet und zügig einen aufwändigen Beteiligungsprozess zur Novellierung angestoßen. Für diesen Prozess und für das neue Gesetz erntet sie viel Lob und Anerkennung von den Akteurinnen und Akteuren in der Wissenschaft.
Bundestagswahl 2021
Am 26. September wird auch ein neuer Bundestag gewählt. Auch hier haben die Wählerinnen und Wähler zwei Stimmen: “Mit der Erststimme wählen Sie einen Direktkandidaten im Wahlkreis. Mit Rupert Stüwe haben wir als SPD einen hervorragenden Kandidaten, der unseren Bezirk sehr gut und engagiert im Bundestag vertreten wird”, so Ina Czyborra. “Die Zweitstimme ist Kanzlerstimme! Sie entscheidet über die Zusammensetzung des Bundestages. Wer Olaf Scholz als Kanzler will, muss hier bei der SPD ihr/sein Kreuz machen!”