Die SPD-Bundestagsfraktion hat Ende Juni das Positionspapier „Hochschule und Wissenschaft – digital, innovativ und weltoffen“ vorgelegt. Enthalten sind die zentralen Forderungen der SPD-Bundestagsfraktion, um das Wissenschaftssystem in Studium, Lehre und Forschung für die kommenden vier Jahre innovativ zu gestalten. Einen besonderen Schwerpunkt bilden die Maßnahmen für ein Gesetz für gute Arbeit in der Wissenschaft. “In der modernen Wissensgesellschaft sind technische und soziale Innovationen Voraussetzung für die Bewältigung des Klimawandels, gutes Wachstum und sozialen Fortschritt. Unser Ziel ist, dass durch ein leistungsfähiges Wissenschaftssystem Wachstum zu sozialem, nachhaltig ökonomischem und ökologischem Fortschritt wird”, heißt es in dem Papier. Und weiter: “Die Hochschulen sind das Herzstück des Wissenschaftssystems. Wir wollen ihnen besonders an den Stellen mehr Aufmerksamkeit zukommen lassen, wo es in den letzten Jahren noch vernachlässigte Lücken gegeben hat. Das betrifft die Digitalisierung in Studium, Lehre und Forschung ebenso wie strukturelle Verbesserungen für Karrierewege, Arbeitsbedingungen und mehr Geschlechtergerechtigkeit. Die Exzellenstrategie wollen wir für die kommende Förderrunde zukunftsfest machen und die spezielle Leistungsdimension insbesondere von Hochschulen für angewandte Wissenschaften (HAWs) mit einer Deutschen Transfergemeinschaft besser fördern.”

En detail nimmt das Positionspapier zu folgenden Punkten Stellung:

• Gute Lehre und gutes Studium
• Campus der Zukunft – sozial und digital
• Promotion
• Arbeitsbedingungen und Karriereperspektiven
• Exzellenzstrategie
• Leistungsdimension Transfer besser fördern
• Wissenschaftsland Deutschland: europäisch, international und weltoffen

Aktuell ist das bestehende Wissenschaftszeitvertragsgesetz wegen anhaltender Probleme bei den Arbeitsbedingungen in der Wissenschaft in die Kritik geraten. Die SPD-Bundestagsfraktion will es zu einem „Gesetz für Gute Arbeit in der Wissenschaft“ weiterentwickeln. “Unser Ziel ist es: Wer nach der Promotion in der Wissenschaft verbleibt, soll entweder eine Dauerstelle oder einen verlässlichen Karriereweg in die Professur erhalten. Um die Arbeitsbedingungen zu verbessern, wollen wir die Tarifsperre aufheben, um Befristungen zu reduzieren. Zudem wollen wir ein Stufenmodell einführen, das Qualifizierungsbefristung den Vorrang vor Drittmittelbefristungen gibt”, heißt es dazu.

Download Positionspapier: fraktionsbeschluss_hochschule-wissenschaft_20210622

Presseinformation der SPD-Bundestagsfraktion