“Wissenschaft geht heutzutage nur noch in Kooperation. Das fängt bei Großgeräten an, die wir uns nicht fünfmal in dieser Stadt leisten können”, begründete Ina Czyborra in ihrer Plenarrede am 20. August 2020 eine Änderung des Berliner Hochschulgesetzes (BerlHG). Und wo könnte die Kooperation von Wissenschaft und Forschung besser funktionieren “als in Berlin, wo wir mit über 70 Einrichtungen – außeruniversitären und Hochschulen, ganz vielen, auch kleinen Forschungsinstituten – tatsächlich täglich daran arbeiten, Probleme dieser Gesellschaft und dieser Welt zu lösen, und uns alle ein Stück weiterzubringen?”

Sind Kooperationen zwischen Hochschulen und Forschungseinrichtungen explizit als “im öffentlichen Interesse” definiert, fällt keine Umsatzsteuer an. Die Hochschulen hatten auf zusätzliche Kosten im Zusammenhang mit dem EU-Mehrwertsteuerrecht und einer Gesetzesänderung im Bund hingewiesen. Ina Czyborra: “Wir müssen natürlich ganz besonders darauf achten, dass alles, was diese Zusammenarbeit hemmen könnte, aus dem Weg geräumt wird. Da hatten wir nun durch die Gesetzesänderung des Bundes einfach Handlungsbedarf. Um den Einrichtungen, um der Wissenschaft in Berlin diese Sicherheit zu geben: Ihr könnt auch weiterhin kooperieren, ohne dass ihr euch Gedanken machen müsst, ob irgendeine gemeinsame Berufung oder irgendeine Kooperation vielleicht dann zu Umsatzsteuer führen könnte und die ganze Sache sehr teuer macht.” Sie wies abschließend auf den weiteren Reformbedarf des BerlHG hin, das noch in dieser Legislaturperiode erneut geändert werden soll.

Thema Open Science

Mit dem Stichwort Open Science ist ein AfD-Antrag versehen, den die rot-rot-grüne Koalition als Versuch erkennt, Zweifel über wissenschaftliche Ergebnisse zu säen. Es werde eine Krise herbeigeredet, die es nicht gebe, so Ina Czyborra in ihrer Rede. “Es wird suggeriert, die Wissenschaft brauche Hilfe, indem man eine Stelle einrichtet, die jetzt die Probleme löst, die sie wieder auf den Pfad von Redlichkeit und guten Ergebnissen zurückbringt. Es wird suggeriert, eine solche Stelle brauche es, und es könne die Wissenschaft nicht selber mit Problemen, die es sicherlich auch immer wieder gibt, umgehen.” Die Hochschulen hätten selbstverständlich Strategien, die Fragen rund um Replizierbarkeit und um die Offenlegung von wissenschaftlichen Ergebnissen in den Blick nehmen. Der Antrag wird nun im Ausschuss für Wissenschaft und Forschung beraten.

Ina Czyborras Reden in voller Länge bei der Plenarsitzung am 20.08.2020: Rede zur BerlHG-Änderung und Rede zu Open Science im rbb-Archiv.