Update: Corona-Schutzschirm für Hochschulen gilt weiter

Update: Corona-Schutzschirm für Hochschulen gilt weiter

Angesichts der andauernden Auswirkungen der Pandemie auf Studium, Lehre und Forschung hat das Berliner Abgeordnetenhaus am 22. April 2021 das Zweite Gesetz zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie für den Hochschulbereich beschlossen. Danach können Berliner Studierende auch im Sommersemester 2021 nicht bestandene Prüfungen wiederholen. Darüber hinaus sollen Juniorprofessuren und andere Professuren mit einer befristeten Laufzeit um bis zu ein Jahr verlängert werden können. Für Promotionen mit einer festgelegten Dauer und damit einhergehenden Bearbeitungsfristen wird das Sommersemester 2021 wie auch die zwei vorherigen Semester nicht angerechnet. Das Sommersemester zählt ferner nicht als Fachsemester für Prüfungsfristen. Die für digitale Prüfungen erforderlichen datenschutzrechtlichen Grundlagen können Hochschulen in den jeweiligen Rahmenstudien- und Prüfungsordnungen verankern. Auch sind die Bearbeitungsfristen für Haus- und Abschlussarbeiten unter Berücksichtigung der pandemischen Lage durch die Hochschulen angemessen zu verlängern.

Mit dem „Zweiten Gesetz zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie im Bereich des Hochschulrechts“ wird der gesetzlich verankerte Schutzschirm für den Hochschulbereich wegen der Auswirkungen der Corona-Pandemie erweitert. Der Senat hatte den Gesetzesentwurf Mitte März beschlossen, anschließend wurde er im Abgeordnetenhaus beraten.
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Seit Beginn des Sommersemesters 2020 beeinflusst die Corona-Pandemie den Studien-, Lehr- und Forschungsbetrieb. Mit dem ersten „Gesetz zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie im Bereich des Hochschulrechts“ vom September 2020 wurden bereits Regelungen zum Nachteilsausgleich getroffen. So wurde unter anderem eine Ausnahmevorschrift geschaffen, der zufolge nicht bestandene Prüfungen im Sommersemester 2020 und im Wintersemester 2020/2021 als nicht unternommen gelten. Diese Regelung ist nunmehr verlängert worden.

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