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Tag: Doppelhaushalt

Senat: Fast dreiviertel Milliarde mehr für Wissenschaft

Senat: Fast dreiviertel Milliarde mehr für Wissenschaft

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Der Senat hat am heutigen 22. Juni 2021 den Entwurf für den Doppelhaushalt 2022/23 und damit auch den bisher größten Wissenschafts-Doppelhaushalt beschlossen. Dieser sieht 5,29 Milliarden Euro und ein jährliches Plus von 3,5 Prozent in der Grundfinanzierung der staatlichen Berliner Hochschulen und der Charité für die Hochschulverträge 2023 bis 2027 vor. Dazu erkärt Ina Czyborra, die wissenschaftspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus: “Die Berliner Wissenschaft kann aufatmen und positiv in die Zukunft sehen. Trotz der Corona-Folgen wurde der jährliche Aufwuchs…

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Doppelhaushalt 2020/21 beschlossen: Rede zum Wissenschaftsetat

Doppelhaushalt 2020/21 beschlossen: Rede zum Wissenschaftsetat

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Das Berliner Abgeordnetenhaus hat nach einer Generaldebatte am 12. Dezember 2019 den Haushalt für die Jahre 2020 und 2021 verabschiedet. Der neue Doppelhaushalt hat ein Volumen von rund 31.021 Milliarden Euro für 2020 und 32.277 Milliarden Euro für 2021. Die Investitionen machen eine Rekordsumme von 5,3 Milliarden Euro aus. So werden zum Beispiel die Mittel zur Fahrzeugbeschaffung von U- und Straßenbahn für die BVG sowie die S-Bahn massiv aufgestockt. Für die Berliner Bäder-Betriebe gibt es mehr Planungssicherheit durch Abschluss eines…

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Schwerpunkte im neuen Haushalt für Wissenschaft

Schwerpunkte im neuen Haushalt für Wissenschaft

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Die drei Koalitionsfraktionen haben in der zweiten Lesung des Doppelhaushalts 2018/19 im Ausschuss für Wissenschaft und Forschung am heutigen 16. Oktober 2017 weitere Schwerpunkte im Haushalt für Wissenschaft und Forschung gesetzt. Dazu erklären die wissenschaftspolitischen Sprecher*innen Dr. Ina Czyborra (SPD-Fraktion), Tobias Schulze (Fraktion DIE LINKE) und Anja Schillhanek (Bündnis 90/Die Grünen): „Um die Gleichstellung an den Berliner Hochschulen auszubauen und die Rechte von Frauen zu stärken, erhält die Landeskonferenz der Frauenbeauftragten (LaKoF) ab 2018 eine Geschäftsstelle. Dadurch sollen hochschulübergreifende Angelegenheiten im…

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Beratungen zum Doppelhaushalt 2018/19

Beratungen zum Doppelhaushalt 2018/19

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In dieser Woche haben im Abgeordnetenhaus die Beratungen zum Doppelhaushalt 2018/19 begonnen. Der Ausschuss für Wissenschaft und Forschung wird den Einzelplan 03 mit den entsprechenden Kapiteln erstmals am Montag, dem 11. September 2017, aufrufen, die zweite und abschließende Lesung ist für den 16. Oktober 2017 vorgesehen. Der Senat hatte seinen Haushaltsplanentwurf vor den Sommerferien beschlossen. Danach sind in den nächsten beiden Jahren Ausgaben in Höhe von insgesamt 56 Milliarden Euro vorgesehen. Ein Schwerpunkt liegt bei der Bildung. So sollen sich die Zuschüsse an die Universitäten…

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Doppelhaushalt 2012/13 beschlossen

Doppelhaushalt 2012/13 beschlossen

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Der Haushalt ist beschlossen. Zunächst ist das eine gute Nachricht für alle, die bislang unter der vorläufigen Haushaltswirtschaft gelitten haben. Gestern haben wir im Parlament in 14 stündiger Sitzung noch mal über alles geredet und abgestimmt. Dabei wird Ressortweise nach sogenannten Einzelplänen vorgegangen. Zum Haushalt allgemein redeten die Fraktionsvorsitzenden und der Regierende Bürgermeister, zu allen Einzelplänen von jeder Fraktion ein oder mehrere Abgeordnete und die jeweiligen Senatorinnen und Senatoren. Am Ende noch einmal die sogenannten Haushälter der Fraktionen, also die…

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Unterstützung für Träger im Jugend- und Sozialbereich

Unterstützung für Träger im Jugend- und Sozialbereich

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Monatelange Bemühungen der Abgeordneten aus den Arbeitsbereichen Arbeit, Jugend, Frauen, Gesundheit und Soziales wurden am Ende doch noch von einem Erfolg gekrönt, der ein Schritt in die richtige Richtung ist: Der Hauptausschuss hat am 16. Mai 2012 beschlossen, dass die Tarifanpassung bei den Empfängern von Zuschüssen aus dem Landeshaushalt ausgeglichen wird.