Als Hospitant im Abgeordnetenhaus

Joel Rose begleitete Ina Czyborra zwei Tage bei Ausschusssitzungen und ließ sich genau erklären, wie das Berliner Landesparlament funktioniert.

Ich hatte die Möglichkeit, zwei Tage in den Alltag des Berliner Abgeordnetenhauses einzutauchen. An diesen Tagen konnte ich an zwei sehr interessanten Ausschusssitzungen, zu den Themen Bildung und Wirtschaft teilnehmen, bei denen anschließend Ina Czyborra als Ansprechpartnerin für Fragen zur Verfügung stand. Ich bin immer noch beindruckt von dem Alltag einer Abgeordneten, welcher umfangreich und interessant zugleich ist. Ich kann es jedem empfehlen, sich einmal etwas näher mit der Arbeit des Abgeordnetenhauses und eines Abgeordneten auseinanderzusetzen. Außerdem möchte ich Frau Czyborra einen großen Dank aussprechen, da sie mir diesen lehrreichen Einblick ermöglicht hat.

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Tenure-Track-Professur soll eingeführt werden

Der Senat hat dem Abgeordnetenhaus einen Gesetzentwurf zur Änderung des Berliner Hochschulgesetzes vorgelegt (Drucksache 18/0282). Dabei geht es um die Einführung der Tenure-Track-Professuren – ein wichtiges Instrument, um Karrierewege in der Wissenschaft planbarer und transparenter zu machen, vor allem aber um Nachwuchswissenschaftlerinnen und -wissenschaftlern bessere Arbeitsbedingungen und Perspektiven zu bieten.

Ina Czyborra hat in der Debatte zur Ersten Lesung des Entwurfes bei der Plenarsitzung am 4. Mai 2017 die Position der SPD-Fraktion dargestellt. Sie begrüßt die Änderungen und verweist unter anderem darauf, dass sie wichtig sind, um die wissenschaftliche Arbeitswelt familienfreundlicher zu gestalten sowie der fortschreitenden Internationalisierung der Berliner Hochschulen Rechnung zu tragen. Gleichzeitig betont sie, dass im Rahmen der Struktur- und Entwicklungsplanung der Hochschulen auch eine Personalplanung erfolgen muss.

Rede von Dr. Ina Czyborra in der Plenarsitzung des Berliner Abgeordnetenhauses vom 4. Mai 2017 zur Vorlage zur Beschlussfassung „Vierzehntes Gesetz zur Änderung des Berliner Hochschulgesetzes“ – Erste Lesung

Der Entwurf wird jetzt im Wissenschaftsausschuss beraten, der bei seiner Sitzung am 15. Mai 2017 dazu eine Anhörung durchführen wird (Ausschuss-Einladung).

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Louise-Schroeder-Medaille für Prof. Dr. Karin Hausen

Am 10. Mai verleiht das Berliner Abgeordnetenhaus die Louise-Schroeder-Medaille an die Berliner Historikerin Prof. Dr. Karin Hausen, eine der Pionierinnen der Frauen- und Geschlechtergeschichte. „Wir ehren eine der herausragenden Genderforscherinnen Berlins, die sich im Sinne Louise Schroeders für die Teilhabe von Frauen und gegen Ungerechtigkeit engagiert“, würdigt Ina Czyborra die Preisträgerin. Die Dahlemer Abgeordnete gehört dem Kuratorium „Louise-Schroeder-Medaille“ an, in dem alle Fraktionen im Abgeordnetenhaus vertreten sind und das jeweils einen Vorschlag für die Verleihung dieser hohen Auszeichnung unterbreitet.

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Krankenhauskonferenz der SPD-Fraktion

Mehr Investitionen und bessere Rahmenbedingungen für die Krankenhäuser in Berlin, aber auch mehr Schutz für die Patientinnen und Patienten und bessere Arbeitsplätze für die Beschäftigten sowie eine qualitätsorientierte Krankenhausplanung hat sich die rot-rot-grüne Landesregierung auf die Fahnen geschrieben. Wie dies konkret umgesetzt werden soll, ist Thema der Krankenhaus-Konferenz „Eckpunkte patientenorientierter Krankenhauspolitik in Berlin“ der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus am 5. Mai 2017. Zum Dialog mit den SPD-Abgeordneten sind Beschäftigte von Krankenhäusern und die Akteure der Berliner Gesundheitspolitik eingeladen. Dr. Ina Czyborra nimmt als wissenschaftspolitische Sprecherin an der Konferenz teil.

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Das war der Girls’Day 2017

Firmen, Labore, Werkstätten und Organisationen in ganz Berlin haben am 27. April aus Anlass des Girls’Day wieder ihre Türen geöffnet. Auch im Abgeordnetenhaus und bei der SPD-Fraktion waren Schülerinnen zu Gast und schauten den Abgeordneten bei ihrer Arbeit über die Schulter. Auf dem Programm standen Führungen durch das Berliner Parlament und die Fraktionsräume sowie der Besuch des Ausschusses für Bildung, Jugend und Familie. Ina Czyborra begrüßte zwei Schülerinnen des Fichtenberg Gymnasiums, denen sie von ihrem Alltag als Politikerin berichtete.

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Herzlichen Glückwunsch Willkommensbündnis

Das Willkommensbündnis Steglitz-Zehlendorf feiert Geburtstag: Am Samstag, den 6. Mai 2017, sind Geflüchtete, Unterstützerinnen und Unterstützer sowie Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Runden Tisches Flüchtlingsarbeit, alle im Bezirk tätigen Bündnisse und interessierte Bürgerinnen und Bürger ab 14 Uhr in den Park des „Haus am Waldsee“, Argentinische Allee 30, zu einem bunten Begegnungsfest eingeladen.

„Ich gratuliere dem Willkommensbündnis zum dritten Geburtstag und möchte allen Aktiven für ihr beispielhaftes Engagement Dank sagen“, freut sich die Dahlemer Abgeordnete Ina Czyborra über die Einladung zum Begegnungsfest. „Viele Engagierte sind von Anfang an dabei, sehr viele sind bis heute dazu gekommen und organisieren Sprachunterricht und Übersetzungsservice, den Sachspendenmelder, einen Fahrdienst und zahlreiche Veranstaltungen. Die gute Vernetzung und das hier versammelte sehr gute Fachwissen helfen den Geflüchteten und zeigen eindrucksvoll, was Bürgerinnen und Bürger alles gemeinsam für andere vollbringen können. Das Willkommensbündnis ist ein Aushängeschild für ein weltoffenes, tolerantes und vielfältiges Steglitz-Zehlendorf“, würdigt sie die Arbeit der Initiative, die sich am 7. Mai 2014 bei einer öffentlichen Versammlung im Rathaus Zehlendorf gründete, um allen Geflüchteten Schutz, Hilfe und Perspektive zu bieten. Insgesamt machen laut Willkommensbündnis inzwischen mehr als 2.500 Unterstützerinnen und Unterstützer mit, so dass es bundesweit eine der größten Flüchtlingsinitiativen ist.

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„March of Science“ auch in Berlin

Von der Leugnung des Klimawandels bis hin zu abstrusen Verschwörungstheorien – immer häufiger werden wissenschaftlich belegte Tatsachen geleugnet oder erwiesene Unwahrheiten populistisch als „alternative Fakten“ dargestellt. Am 22. April 2017 gehen deshalb weltweit Menschen beim „March for Science“ auf die Straße – auch in Berlin.

Dazu erklärt die wissenschaftspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, Dr. Ina Czyborra: „Wissenschaft und Forschung sind elementar für unsere offene und demokratische Gesellschaft. Die Freiheit der Wissenschaft ist ein hohes Gut, das in der Aufklärung als individuelle Denkfreiheit, libertas philosophandi, postuliert wurde und seither immer wieder gegen Einflussnahme verteidigt werden muss. Unser Grundgesetz schützt in  Artikel 5 neben der Kunst auch die Wissenschaft sowie Forschung und Lehre als deren Ausübungsformen. Einschränkungen und Bevormundungen sind entschieden zurückzuweisen. Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler müssen sich weltweit austauschen dürfen, Studierende müssen freien Zugang zur Lehre haben. Dafür muss die Politik den nötigen Rahmen schaffen. Vor diesem Hintergrund bin ich noch einmal mehr froh, dass die neuen Hochschulverträge den Berliner Hochschulen und Fachhochschulen stabile finanzielle Zuwächse sichern und neue Entwicklungsperspektiven eröffnen.“

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„Professorinnenprogramm“ weiter notwendig

Die Gemeinsame Wissenschaftskonferenz (GWK) von Bund und Ländern hat sich bei ihrer Sitzung am 7. April darauf verständigt, das „Professorinnenprogramm“ zur Förderung von Wissenschaftlerinnen fortzusetzen. Für die Erstberufung von Frauen auf Professuren haben die Hochschulen seit 2008 insgesamt 300 Millionen Euro erhalten, bisher wurden auf diesem Wege 524 Professorinnen berufen. „Das Professorinnenprogramm wirkt, es sorgt für eine nachhaltige Förderung von Wissenschaftlerinnen“, begrüßt die wissenschaftspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus, Dr. Ina Czyborra, diese Entscheidung. „Das Datenmaterial der GWK unterstreicht, wie notwendig diese Förderung weiterhin ist. Lag 1999 der Frauenanteil bei allen Professuren an den deutschen Hochschulen noch bei 8,2 Prozent, kletterte er bis 2014 auf noch ausbaufähige 22 Prozent. Dabei fällt auf, dass Professorinnen im Vergleich zu ihrem Anteil an allen Professuren zu 31 Prozent überproportional häufig befristet und zu 31,8 Prozent überproportional häufig in Teilzeit beschäftigt waren. Die GWK zieht das Fazit, dass es eines Kulturwandels im Wissenschaftssystem bedarf, um die Expertise und Leistungsfähigkeit von promovierten Wissenschaftlerinnen auszuschöpfen. Ich teile diese Einschätzung. Das Professorinnenprogramm schafft den hierfür nötigen Rahmen, indem es die Gleichstellung an den Hochschulen stärkt.“

GWK-Presseinformation

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Statt Museen Forschungscampus?

In die Diskussion über die Nachnutzung der Dahlemer Museen kommt Bewegung: Hermann Parzinger, der Präsident der Stiftung Preußischer Kulturbesitz, möchte dort einen Forschungscampus mit Bürgerbeteiligung eröffnen. Die Archive, Depots, Bibliotheken und Restaurierungswerkstätten des Museums für asiatische Kunst, des ethnologischen Museums und des Museums europäischer Kulturen sollen hier konzentriert werden.

„Das ist ein diskussionswürdiger Vorschlag, der für die sanierungsbedürftigen Gebäude eine Perspektive eröffnet. Vor allem würde er den Wissenschaftsstandort Dahlem weiter stärken“, bewertet die Dahlemer Abgeordnete Ina Czyborra die Idee. Allerdings bleibe offen, ob diese auch Möglichkeiten für eine kulturelle Nutzung eröffnet, wie sich das viele Anwohnerinnen und Anwohner wünschen. „Überdies ist die Finanzierung der angedachten Vorhaben nicht geklärt. Die schönsten Pläne helfen nichts, wenn es keine Zusagen zur Kostenübernahme durch den Bund gibt“, betont Ina Czyborra. Und weiter: „Gemeinsam mit den vielen Bürgerinnen und Bürgern, die sich für Zwischen- und Nachnutzung der Museen engagieren, bin ich auf die weitere Debatte und die Details der Pläne von Herrn Parzinger gespannt.“

Der Präsident der Stiftung Preußischer Kulturbesitz will zunächst eine Machbarkeitsstudie in Auftrag geben und in diesem Jahr mehrere Bürgerforen veranstalten, um für seine Pläne zu werben. Ende 2017 soll die Zukunft des Museumsstandorts Dahlem geklärt sein.

Informationen auf der SPK-Website

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Gute Arbeit und bessere Bildung für Hochschulen

Der Senat hat die Verhandlungen über die Hochschulverträge 2018-2022 mit den elf Berliner staatlichen Hochschulen abgeschlossen. Dabei wurde ein jährlicher Zuwachs der finanziellen Zuschüsse um 3,5 Prozent vereinbart. Damit bekommen die Hochschulen 2022 mit 1,4 Milliarden Euro rund 221 Millionen Euro mehr als noch 2017. Geplant sind ferner ein deutlicher Ausbau der Lehrkräfteausbildung und mehr unbefristete Stellen in Forschung und Lehre. Zum Verhandlungsabschluss erklären die wissenschaftspolitischen SprecherInnen Dr. Ina Czyborra (Fraktion der SPD), Anja Schillhaneck (Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN) und Tobias Schulze (Fraktion DIE LINKE):

„Rot-Rot-Grün setzt eine klare Priorität bei den Hochschulen des Landes Berlin. Die neuen Hochschulverträge sichern über den Zeitraum von fünf Jahren stabile Zuwächse in der Finanzierung durch das Land. Der Anteil der fixen, nicht nach Wettbewerb vergebenen Grundfinanzierung steigt dabei beträchtlich. Das schafft Verlässlichkeit und gibt den Hochschulen die Möglichkeit, ihre Qualität und die internen Strukturen kontinuierlich weiter zu entwickeln. Hochschulen und Senat haben in den Verträgen vereinbart, wichtige wissenschaftspolitische Ziele der Koalition umzusetzen. Der angekündigte Paradigmenwechsel in Richtung Gute Arbeit in der Wissenschaft kommt in Form einer Zielquote für entfristete Stellen im Mittelbau und klaren finanziellen Verbesserungen für Lehrbeauftragte. Karriereperspektiven neben der Professur werden so klar unterstützt. Weitere Schritte für eine moderne Personalstruktur – etwa im Berliner Hochschulgesetz – müssen folgen.

Die Hochschulverträge eröffnen zudem insbesondere den Fachhochschulen weitreichende Entwicklungsperspektiven. Mit dem zu schaffenden Mittelbau wird Berlin Vorreiter bei der Entfesselung dieses Hochschultyps – durch mehr Forschung, ein besseres Teamwork und eine eigene Nachwuchsförderung. Nun können sich die Hochschulen mit allen Beschäftigten und Studierenden auf den Weg machen und die ambitionierten Vertragsziele umsetzen. Dafür brauchen wir transparente Prozesse der Umsetzungs- und Erfolgskontrolle und einen kritischen Dialog mit allen Gruppen und dem Parlament.“

Presseinformation des Senats

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