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Angaben gemäß § 5 TMG und Verantwortlichkeit für den Inhalt nach § 55 Abs. 2 RStV:
Dr. Ina Czyborra, MdA
Abgeordnetenhaus von Berlin
Niederkirchnerstraße 5
10117 Berlin
Telefon: (030) 030/23 25-22 73
E-Mail: ina.czyborra@spd.parlament-berlin.de


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  • Auskunft über Ihre bei mir gespeicherten Daten und deren Verarbeitung
  • Berichtigung unrichtiger personenbezogener Daten
  • Löschung Ihrer bei mir gespeicherten Daten
  • Einschränkung der Datenverarbeitung, sofern ich Ihre Daten aufgrund gesetzlicher Pflichten noch nicht löschen darf
  • Widerspruch gegen die Verarbeitung Ihrer Daten bei mir
  • Datenübertragbarkeit, sofern Sie in die Datenverarbeitung eingewilligt haben.

Sofern Sie mir eine Einwilligung erteilt haben, können Sie diese jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen.

Sie können sich jederzeit mit einer Beschwerde an die für Sie zuständige Aufsichtsbehörde wenden. Ihre zuständige Aufsichtsbehörde richtet sich nach dem Bundesland Ihres Wohnsitzes, Ihrer Arbeit oder der mutmaßlichen Verletzung. Eine Liste der Aufsichtsbehörden (für den nichtöffentlichen Bereich) mit Anschrift finden Sie bei der Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit unter: https://www.bfdi.bund.de/DE/Infothek/Anschriften_Links/anschriften_links-node.html

Zwecke der Datenverarbeitung

Ich verarbeite Ihre personenbezogenen Daten nur zu den in dieser Datenschutzerklärung genannten Zwecken. Eine Übermittlung Ihrer persönlichen Daten an Dritte zu anderen als den genannten Zwecken findet nicht statt. Ich gebe Ihre persönlichen Daten nur an Dritte weiter, wenn:

  • Sie Ihre ausdrückliche Einwilligung dazu erteilt haben
  • die Verarbeitung zur Abwicklung eines Vertrags mit Ihnen erforderlich ist
  • die Verarbeitung zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung erforderlich ist
  • die Verarbeitung zur Wahrung berechtigter Interessen erforderlich ist und kein Grund zur Annahme besteht, dass Sie ein überwiegendes schutzwürdiges Interesse an der Nichtweitergabe Ihrer Daten haben.

Löschung/Sperrung der Daten

Ich halte mich an die Grundsätze der Datenvermeidung und Datensparsamkeit. Die Speicherung Ihrer personenbezogenen Daten erfolgt daher nur so lange, wie dies zur Erreichung der hier genannten Zwecke erforderlich ist oder wie es die vom Gesetzgeber vorgesehenen vielfältigen Speicherfristen vorsehen. Nach Wegfall des jeweiligen Zwecks bzw. Ablauf dieser Fristen werden die entsprechenden Daten routinemäßig und entsprechend den gesetzlichen Vorschriften gesperrt oder gelöscht.

Erfassung allgemeiner Informationen

Wenn Sie auf meine Website zugreifen, werden automatisch Informationen allgemeiner Natur erfasst. Diese Informationen beinhalten die Art des Webbrowsers, das verwendete Betriebssystem, den Domainnamen Ihres Internet-Service-Providers und ähnliches und werden in sogenannte Logfiles geschrieben.

Diese Informationen sind technisch notwendig, um von Ihnen angeforderte Inhalte von Webseiten korrekt auszuliefern und fallen bei Nutzung des Internets zwingend an. Sie werden insbesondere zu folgenden Zwecken verarbeitet:

  • Sicherstellung eines problemlosen Verbindungsaufbaus der Website,
  • Sicherstellung einer reibungslosen Nutzung meiner Website,
  • Auswertung der Systemsicherheit und -stabilität sowie
  • zu weiteren administrativen Zwecken.

Die Verarbeitung dieser Daten basiert auf meinem berechtigten Interesse aus den vorgenannten Zwecken zur Datenerhebung.

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