Archiv der Kategorie: SPD-Fraktion

SPD-Fraktion: 2017 war gutes Jahr für Berlin

Jetzt liegt die Broschüre „Eine Stadt für alle“ vor, mit der die SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus eine erste positive Bilanz zieht: Seit gut einem Jahr regiert die rot-rot-grüne Koalition Berlin. In dieser Zeit hat sie neue finanzielle Spielräume geschaffen und die … Weiterlesen

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SPD-Fraktion: Priorität beim Bau von bezahlbaren Wohnungen

Bei ihrer traditionellen Klausur zu Jahresbeginn hat sich die SPD-Fraktion in diesem Jahr in Hamburg schwerpunktartig mit den Themen Stadtentwicklung, Wohnen und Infrastruktur beschäftigt. „Leben in einer solidarischen Hauptstadt“ ist die Resolution überschrieben, die die Ergebnisse der Diskussion festhält. „Unser … Weiterlesen

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Krankenhauskonferenz der SPD-Fraktion

Mehr Investitionen und bessere Rahmenbedingungen für die Krankenhäuser in Berlin, aber auch mehr Schutz für die Patientinnen und Patienten und bessere Arbeitsplätze für die Beschäftigten sowie eine qualitätsorientierte Krankenhausplanung hat sich die rot-rot-grüne Landesregierung auf die Fahnen geschrieben. Wie dies … Weiterlesen

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Wir trauern um die Opfer des Anschlags auf dem Breitscheidplatz

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Raed Saleh, die Vorsitzenden der Fraktion Die Linke Carola Bluhm und Udo Wolf und die Fraktionsvorsitzenden von Bündnis 90/Die Grünen Silke Gebel und Antje Kapek erklären: „Dieses schreckliche Ereignis hat uns, hat unsere Stadt und unser Land erschüttert. … Weiterlesen

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Ina Czyborra wieder im Fraktionsvorstand

Die Zehlendorfer Abgeordnete Dr. Ina Czyborra wird in der neuen Legislaturperiode wieder im Vorstand der SPD-Fraktion Verantwortung tragen und darin für den Arbeitskreis für Bildung, Jugend und Wissenschaft zuständig sein. Außerdem übernimmt sie das Amt der Sprecherin für die Wissenschaftspolitik. … Weiterlesen

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Land Berlin soll 100 Prozent der Stromnetze übernehmen

Der Geschäftsführende Fraktionsvorstand der SPD-Fraktion des Abgeordnetenhauses von Berlin hat heute noch einmal seine Haltung zum Thema Rekommunalisierung der Stromnetze bekräftigt: „Wir wollen, dass 100 Prozent der Stromnetze in öffentlicher Hand sind“, sagt der Fraktionsvorsitzende Raed Saleh. Für das Anliegen … Weiterlesen

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SPD spricht sich für Parlamentsausschuss Bürgerschaftliches Engagement aus

Der Geschäftsführende Fraktionsvorstand der SPD-Fraktion des Abgeordnetenhauses von Berlin hat sich heute für die Einrichtung eines Unterausschusses Bürgerschaftliches Engagement ausgesprochen. „Wir wollen eine neue Form der Anerkennungskultur etablieren und das bürgerschaftliche Engagement in dieser Stadt weiter stärken“, sagt die stellvertretende … Weiterlesen

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