Hochschulverträge beschlossen: „Eine großartige Leistung“

Die neuen Hochschulverträge sind beschlossen: Nach ausführlicher Debatte im Auschuss für Wissenschaft und Forschung hat das Abgeordnetenhaus der Senatsvorlage in der Plenarsitzung am 30. November 2017 zugestimmt. „Wir haben sauber verhandelte Verträge. Alle sind zufrieden. Ich höre nur Positives. Wir sichern mit den Hochschulverträgen über einen Zeitraum von fünf Jahren stabile Zuwächse und eine gute finanzielle Basis für die Wissenschaft in Berlin. Das ist eine großartige Leistung“, betonte Dr. Ina Czyborra in ihrer Rede bei der abschließenden Beratung im Parlament. Die wissenschaftspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion weiter: „Wir liegen deutlich über den Zuwächsen aller anderen Bundesländer und steuern auf insgesamt 1,4 Milliarden zu. Wir schaffen Verlässlichkeit, unterstützen unsere Hochschulen dabei, Qualität und Leistung und ihre internen Strukturen weiter zu entwickeln und das, was an Gutem im Wissenschaftsbereich schon vorhanden ist, noch besser zu machen.“

Ina Czyborra wies in ihrer Rede ferner auf Rankings, Förderpreise und zahlreiche Auszeichnungen junger Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern hin, die die hervorragenden Rahmenbedingungen für Lehre und Forschung in Berlin bestätigen. Die neuen Hochschulverträge sichern ab, dass dies auch so bleibt.

Rede von Dr. Ina Czyborra in der Plenarsitzung des Berliner Abgeordnetenhauses vom 30. November 2017:

Berlin hat als eines der ersten Bundesländer 1997 das Instrument der Hochschulverträge eingeführt und seither kontinuierlich weiterentwickelt. Die Verträge regeln die Finanzierung und Entwicklung der staatlichen Hochschulen und im Charité-Vertrag der Charité in Berlin. Dabei wird die Höhe der finanziellen Zuschüsse von der Erfüllung konkreter Zielvorgaben abhängig macht.

Das wurde vereinbart

Rot-rot-grün hat bereits im Koalitionsvertrag eine Erhöhung der Grundfinanzierung der Hochschulen um jährlich 3,5 Prozent vereinbart. Das bedeutet konkret, dass im Vertragszeitraum knapp 650 Millionen Euro mehr an die elf staatlichen Hochschulen fließen, die Charité erhält im gleichen Zeitraum 114 Millionen Euro mehr. Zudem soll die 3,5-prozentige Steigerung ab 2019 auch erstmals für die allgemeinen Zuschüsse für Investitionen an den Hochschulen und der Charité gelten.

Ferner wurden Verbesserungen bei Studien- und Beschäftigungsbedingungen vereinbart. So soll der Anteil unbefristeter Verträge bei dem aus Landesmitteln beschäftigten wissenschaftlichen Personal im akademischen Mittelbau bis 2020 mindestens 35 Prozent betragen, zudem wird die Vergütung für Lehrbeauftragte deutlich erhöht. Erstmals wird in den Verträgen eine gezielte Förderung von Digitalisierungs- und Open-Access-Maßnahmen vereinbart. Für den umfangreichen Ausbau der Lehrkräftebildung werden den Universitäten zusätzlich 70 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Die Fachhochschulen werden mit der Finanzierung von zusätzlichen Stellen im Mittelbau gestärkt, die Universitäten und die Charité erhalten einen Innovationsfonds für die Unterstützung des Verbundantrags im Exzellenzstrategie-Wettbewerb.

Im Charité-Vertrag wird die Fortführung der Kooperation mit dem Max-Delbrück-Zentrum für Molekulare Medizin (MDC) im Berliner Institut für Gesundheitsforschung (BIG) festgehalten. Die Initiative zur Entwicklung und Implementierung von Alternativmethoden zu Tierversuchen in Kooperation mit den Berliner Hochschulen und dem MDC wird mit 8,6 Millionen Euro gefördert. Für die Ausbildung von Pflegefachkräften wird die Charité einen neuen Studiengang einrichten und erhält hierfür im Rahmen des Vertrags insgesamt 7,9 Millionen Euro. Für die geplante Überführung der Charité Facility Management GmbH (CFM) als Tochter der Charité in öffentliches Eigentum wurde die Prüfung weiterer Unterstützungsmöglichkeiten durch das Land vereinbart.

Die neuen Hochschulverträge sollen Anfang Januar 2018 durch den Regierenden Bürgermeister Michael Müller und die Hochschulleitungen feierlich unterzeichnet werden.

Drucksache 18/0488 Abschluss von Hochschulverträgen

Drucksache 18/0485 Abschluss des Charité -Vertrages

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