Beratungen zum Doppelhaushalt 2018/19

In dieser Woche haben im Abgeordnetenhaus die Beratungen zum Doppelhaushalt 2018/19 begonnen. Der Ausschuss für Wissenschaft und Forschung wird den Einzelplan 03 mit den entsprechenden Kapiteln erstmals am Montag, dem 11. September 2017, aufrufen, die zweite und abschließende Lesung ist für den 16. Oktober 2017 vorgesehen.

Der Senat hatte seinen Haushaltsplanentwurf vor den Sommerferien beschlossen. Danach sind in den nächsten beiden Jahren Ausgaben in Höhe von insgesamt 56 Milliarden Euro vorgesehen. Ein Schwerpunkt liegt bei der Bildung. So sollen sich die Zuschüsse an die Universitäten und Hochschulen von aktuell 1,23 Milliarden Euro auf 1,28 im Jahr 2018 und 1,33 Milliarden Euro im Jahr 2019 erhöhen. Für die Sanierung und den Neubau von Schulen werden 2018 rund 504 Millionen Euro und 2019 rund 570 Millionen ausgegeben. Darüber hinaus sollen im öffentlichen Dienst rund 2.700 neue Stellen entstehen. Darunter 1.600 Lehrkräfte, 800 Polizistinnen und Polizisten und 260 Feuerwehrleute.

Jetzt sind die Abgeordneten dran und beraten die verschiedenen Einzelpläne in öffentlicher Sitzung in den  Parlamentsausschüssen. Dabei fordern sie von den Senatsverwaltungen unter anderem Berichte an, die sie in ihre Entscheidung mit einfließen lassen. In der Regel nehmen die Abgeordneten Veränderungen an dem Entwurf vor und setzen damit eigene politische Schwerpunkte. Das Abgeordnetenhaus wird voraussichtlich am Jahresende den neuen Doppelhaushalt beschließen.

Berlinerinnen und Berliner, die sich für die Beratung in den Ausschüssen interessieren, können sich beim Besucherdienst des Abgeordnetenhauses einen Platz für die einzelnen Ausschusssitzungen reservieren lassen.

Tagesordnung Ausschuss Wissenschaft und Forschung

Besucherdienst des Abgeordnetenhauses

 

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