Neues zum Umbau des S-Bahnhofs Zehlendorf

Neues zum Umbau des S-Bahnhofs Zehlendorf

Die gute Nachricht zuerst: der von den Menschen in Zehlendorf und auch parteiübergreifend geforderte Zugang vom Postplatz und der Machnower Straße wird kommen! Diese Information teilte der Projektleiter für den Um- und Neubau des S-Bahnhofs Zehlendorf, Konrad Fairless, gleich zu Beginn seiner Präsentation mit. Die DB Netze (als zuständige Stelle für dieses Projekt) hat am vergangenen Montag, den 4. September in das Droste- Hülshoff-Gymnasium eingeladen, um den aktuellen Planungsstand vorzustellen und sich den Fragen der Bürger*innen und Gewerbetreibenden vor Ort…

Weiterlesen Weiterlesen

Neuer Senat vereidigt

Neuer Senat vereidigt

Meine Ernennung zur Berliner Senatorin für Gesundheit, Wissenschaft und Pflege und das damit in mich gesetzte Vertrauen ist mir eine große Ehre. Ich trete das Senatoren Amt sehr gern und mit Demut an. Ich freu mich darauf die Verantwortung für diese beiden wichtigen Bereiche übernehmen zu dürfen. Diesen spannenden und herausfordernden Aufgabenfeldern, die ich nun zu verantworten habe, werde ich mich mit vollem Einsatz widmen werde. Mit ganzer Kraft werde ich Berlin als Gesundheitsmetropole und Wissenschaftsstandort stärken und weiterentwickeln. Große…

Weiterlesen Weiterlesen

Koalitionsvertrag vorgestellt Mitgliedervotum bis 21.4.23

Koalitionsvertrag vorgestellt Mitgliedervotum bis 21.4.23

In intensiven, konstruktiven und respektvollen Gesprächen haben wir auf Augenhöhe mit der CDU  einen Koalitionsvertrag für die laufende Legislatur bis 2026 ausgehandelt, der eine starke sozialdemokratische Handschrift aufweist. Wichtige Vorhaben, die uns als SPD für die Menschen in  Berlin von zentraler Bedeutung sind, finden sich darin wieder, viele sozialdemokratische und progressive Errungenschaften wurden verstetigt und ausgebaut,  neue Impulse werden gesetzt. Mit dem 10 Mrd. € Sondervermögen für „Klimaschutz, Resilienz und Transformation“ werden wir bundesweit Vorreiter darin sein, der Klimakrise zu begegnen…

Weiterlesen Weiterlesen

Exzellente Wissenschaft und Forschung für eine starke Wirtschaft in Berlin

Exzellente Wissenschaft und Forschung für eine starke Wirtschaft in Berlin

Wir stehen zu den Berliner Hochschulen als Stätten exzellenter Wissenschaft und Forschung, qualitativ hochwertiger Ausbildung dringend benötigter Fach- und Lehrkräfte und als Zentren für Innovationen und Kreativität für die Gesellschaft. Die Hochschulen sind mit 200.000 Studierenden und 50.000 Beschäftigten an sich schon ein wesentlicher Wirtschaftsfaktor. Durch ihre Innovationskraft generieren sie zusätzliches Wirtschaftswachstum und Entwicklungspotentiale in der Stadt. Hochschulfinanzierung sichern Damit die Hochschulen ihre Aufgaben erfüllen und weiterentwickeln können, setzen wir uns für eine auskömmliche und gesicherte Finanzierung ein. Der vereinbarte…

Weiterlesen Weiterlesen

Am 12.2.23 SPD wählen – für ein soziales, starkes und innovatives Berlin!

Am 12.2.23 SPD wählen – für ein soziales, starkes und innovatives Berlin!

Ein besonderer Wahlkampf im Winter geht in seine letzten heißen Stunden. Am Sonntag gilt es, mit drei Stimmen für die SPD soziale Gerechtigkeit, starke Wirtschaft und innovative Wissenschaftspolitik zu wählen. Für ein sozial gerechtes Berlin Die Wiederholungswahlen finden in einer Zeit multipler Krisen von Corona, russischem Angriffskrieg und hoher Inflation mit massiv steigenden Energie- und Lebenshaltungskosten statt. Um die dramatischen Auswirkungen der Krisen abzufedern und die soziale Infrastruktur zu sichern, wurde ein drei Milliarden Euro schweres Entlastungspaket beschlossen. Für alle…

Weiterlesen Weiterlesen

Digitale Lernmittelfreiheit fördern mit Sozialfonds für Studierende

Digitale Lernmittelfreiheit fördern mit Sozialfonds für Studierende

Seit den Einschränkungen der Corona-Pandemie sind Onlinelehre und hybride Veranstaltungen an den Hochschulen etablierte Lehrformate. Dafür müssen Studierende sich aber auch die notwendige technische Ausstattung besorgen und dies führt zu finanziellen Belastungen, die sich viele Studierende nicht leisten können. Während der Pandemiesemester gab es hierfür einen „Fonds zur Teilhabe am Online-Campus Berlin“, der Studierenden und Lehrkräften auf Antrag eine finanzielle Unterstützung gewährte. 7000 Anträge wurden bis zum Ende des Fonds am 30.09.2021 bewilligt. Aber auch nach der Pandemie benötigen Studierende…

Weiterlesen Weiterlesen

Mietenstopp in Studierendenwohnheimen umsetzen

Mietenstopp in Studierendenwohnheimen umsetzen

Als letztes Jahr aufgrund des russischen Angriffs auf die Ukraine die Energiekosten enorm anstiegen, wirkte sich dies direkt auf die Pauschalmietverträge in den Wohnheimen des Studierendenwerks aus. Die Bewohner*innen waren mit teils drastischen Mieterhöhungen von 50% konfrontiert. Diese Mehrbelastungen sind für viele Studierende existenzbedrohend, da sie mit geringem Einkommen oder BaFöG-Unterstützung besonders auf bezahlbaren Wohnraum angewiesen sind. Darum setzte sich die SPD im Abgeordnetenhause erfolgreich für ein wirksames Mietenmoratorium auch für die Wohnheimplätze des Studierendenwerks ein. Deren Mietverträge sollen somit…

Weiterlesen Weiterlesen